Polen: Inhaftierung statt Schutz
Von Heiner Thiele
Viel ist hierzulande nicht bekannt über das polnische Asylsystem und die Umstände, unter denen Geflüchtete in Polen leben. Der mediale Fokus liegt auf Südeuropa, auf dem Massensterben im Mittelmeer, auf überfüllten Aufnahmelagern in Griechenland und Gefängnissen auf Malta. Die östlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union geraten dabei häufig aus dem Blick. Mit fatalen Folgen. Denn auch nach Polen sollte nicht abgeschoben werden.
Das Verwaltungsgericht Magdeburg rechtfertigt eine Abschiebung nach Polen unter anderem mit der Tatsache, dass es im Internet zu Polen keine nennenswerten Informationen habe finden können:
„Dabei ist zunächst festzustellen, dass es Internet nahezu keine verwertbaren Informationen zu den Begrifflichkeiten ,Polen systemische Mängel, Dublin’ auffindbar sind. […] Bereits diese Tatsache der fehlenden Veröffentlichungen im Internet, lässt den Schluss zu, dass die ‚systemischen Mängel’ gerade nicht zu verzeichnen sind. Denn ansonsten wären mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Informationen erhältlich.“ (VG Magdeburg, 14.04.2015 – 9 B 147/15, Fehler im Original)
Polen, einst Transitland, wurde durch die EU- Osterweiterung 2004 Mitglied des Dublin-Raumes und ist so für einen Teil der EU-Außengrenzen verantwortlich. Ziel der Dublin-Regelungen war unter anderem eine Angleichung rechtlicher Standards und Verfahrensweisen, um die europäische Rechtspraxis zu vereinheitlichen und Geflüchteten in jedem Land der EU die Möglichkeit zu geben, einen Asylantrag zu stellen. So sinnvoll eine Harmonisierung von europäischem Recht in dieser Hinsicht auch erscheinen mag, so bringt sie doch enorme Probleme mit sich, wenn die Mitgliedsstaaten nicht gleichzeitig mit der Rechtsangleichung auch die Standards im Umgang mit Geflüchteten den Menschenrechten entsprechend anpassen.
Polen rangierte 2014 mit über 3000 Überstellungsersuchen Deutschlands im Rahmen des Dublin-Verfahrens an vierter Stelle nach Italien, Bulgarien und Ungarn, liegt mit 1218 erfolgten Überstellungen jedoch noch weit vor diesen Ländern. Die Überstellungsquote ist demnach wesentlich höher. Diese Zahlen machen den Umfang der Abschiebungen aus Deutschland nach Polen deutlich.